Neutral sein heißt nicht, den Kopf in den Sand zu stecken.

Als neutraler Staat ist es unsere Aufgabe, die umfassende Landesverteidigung sicherzustellen. Neutral zu sein heißt wehrhaft zu sein. Offenbar ist dies Herbert Kickl entgangen. Scheinbar glaubt er, neutral zu sein bedeutet, den Kopf in den Sand zu stecken und sich vor Herausforderungen wegzuducken. Diese „Prinzip Hoffnung“-Mentalität ist gefährlich für die Sicherheit der Österreicherinnen und Österreicher.

Wir dürfen nicht naiv sein: mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine hat sich die Sicherheitslage in Europa verändert. Auch für Österreich ist die Bedrohungslage eine andere als vor dem 24. Februar 2022. Eine mögliche Bedrohung sind Angriffe durch Drohnen und ballistische Raketen. Dafür muss man nicht Kriegspartei sein. Das hat erst jüngst eine fehlgeleitete Militärdrohne – 14m lang, 6 Tonnen schwer – gezeigt, die in Kroatien abgestürzt ist und wie durch ein Wunder niemanden verletzte.

Mit der europäischen Initiative Sky Shield können wir in Zukunft solche Gefahren abwehren. Zudem können wir damit ein wirksames Raketenabwehrsystem für Österreich im Verbund günstiger kaufen, als wenn wir es alleine anschaffen würden. Durch die Kooperation mit unseren Partner in Sky Shield werden wir außerdem frühzeitig über einen möglichen Angriff informiert. Das ist selbstverständlich im Einklang mit dem Bundesverfassungsgesetz über die Neutralität. Auch Neutrale dürfen, ja müssen sich schützen. Deshalb will sich auch die Schweiz daran beteiligen.

Herbert Kickl möchte den Österreicherinnen und Österreichern diesen Schutz offensichtlich verweigern und setzt stattdessen auf Panikmache. Das ist in höchstem Maße verantwortungslos. Weder macht uns eine Teilnahme am Sky Shield zu einem NATO-Mitglied, noch führt uns das in einen Krieg mit Russland. Wer was anderes behauptet, ist ahnungslos oder Populist - im Falle Kickls wohl beides.

Wir alle würden uns wünschen, dass wir uns über solche Gefahren keine Gedanken machen müssten. Leider ist aber der Krieg nach Europa zurückgekehrt. Es ist daher unsere Pflicht, uns den neuen Realitäten zu stellen und wieder mehr in unseren Schutz zu investieren. Das Thema umfassende Landesverteidigung ist zu wichtig, um uns in der Diskussion von jemanden fehlleiten zu lassen, der als Leistungsbeweis seiner Zeit als Innenminister die Fantasie einer berittenen Polizei, Träume einer Festung Österreich und seinen Nachfolgern einen diskreditierten Verfassungsschutz hinterlassen hat.

Gefahren muss man sich stellen, Bedrohungen müssen ehrlich benannt und realistisch eingeschätzt werden. Nur so können wir Österreich vor ihnen schützen. Einiges können wir dabei alleine bewerkstelligen, in manchen Bereichen ist die Zusammenarbeit mit Partnern geboten, die günstiger und sinnvoller ist. Sky Shield zeigt, dass solche Partnerschaften auch im Rahmen unserer Neutralität möglich und notwendig sind.