"Wie sich die Europäische Union in Krisen bewährt. Und was der EU-Aufbauplan damit zu tun hat."

Die Europäische Union ist mit multiplen Krisen konfrontiert. Diese fordern uns nicht nur, sie sind oftmals regelrechte Zerreißproben für den europäischen Zusammenhalt. Viele Menschen haben sich die Frage gestellt: Wirkt die europäische Krisenbekämpfung? Ist sie für die Menschen spürbar? Meine klare Antwort ist: Ja! Und das zeigt der EU-Aufbauplan.
 
Erinnern wir uns zurück: Im Juli 2020 kamen die Staats- und Regierungschefs am Höhepunkt der Verhandlungen zum Mehrjährigen Finanzrahmen nach langen 5 Tagen und 4 Nächten zu einem erfolgreichen Ergebnis mit einem Gesamtvolumen des EU Wiederaufbaufonds von über 750 Milliarden Euro. Im Zuge dessen wurde auch das Herzstück des Fonds, der EU- Aufbauplan, beschlossen.
 
Zurecht haben die sogenannten „sparsamen Vier“, darunter Österreich, Bedingungen gestellt, unter denen die Gelder des EU-Aufbauplans an die Mitgliedsstaaten ausbezahlt werden sollten: strikte und nachweisbare Reformschritte, die insbesondere den grünen und digitalen Wandel vorantreiben.
 
Der EU-Aufbauplan ist ein effizientes Instrument, mit dem nicht gießkannenartig Förderungen verteilt werden, sondern gezielt in eine nachhaltige Zukunft investiert wird. Österreich reüssiert dabei: Die Europäische Kommission hat am 10. März den ersten Zahlungsantrag genehmigt. Österreich bekommt also eine erste Tranche von 700 Millionen Euro, um weitere Vorhaben umzusetzen. Laut dem Bundesministerium für Finanzen können wir damit unser BIP um 0,7 % steigern.
Kürzlich konnte ich mich gemeinsam mit EU-Kommissar Johannes Hahn und der Klimaschutzministerin Leonore Gewessler und im Beisein von Landeshauptmann Christoph Drexler in der Steiermark davon überzeugen: das Geld kommt direkt bei den Menschen an. In Zukunft wird man beispielsweise dank des neuen Koralmtunnels in nur 45 Minuten mit der Bahn von Graz nach Klagenfurt reisen können. Der Tunnel ist ein Jahrhundertprojekt, der nunmehr mit europäischen Geldern fertiggestellt wird. Auch viele andere Projekte, wie etwa der Reparturbonus, der Breitbandausbau oder digitale Endgeräte für Schüler/innen können mit Mitteln aus dem EU- Aufbauplan realisiert und weiterentwickelt werden.
 
Kritik an der EU ist wichtig und notwendig, um Verbesserungen einleiten zu können. Lob für die EU und ihre Instrumente, wo angebracht, ist aber mindestens so wichtig und notwendig. Den Bürgerinnen und Bürgern dies vor Augen zu führen, wird aber zunehmend schwieriger, wenn sich die mediale Berichterstattung dazu einzig alleine am Bau einer Haltestelle aufhängt. Zeit, wieder größer zu denken und das scheinbar Selbstverständliche wieder vor den Vorhang zu holen.