Wir dürfen bei Antisemitismus auf keinem Auge blind sein

Eine wesentliche Frage, die wir uns wohl alle einmal stellen, ist: In welcher Gesellschaft wollen wir leben? Wollen wir in einer Gesellschaft leben, die die Unterschiede zwischen den Menschen akzeptiert, oder in einer, wo der andere zum Feindbild erklärt wird? Wollen wir zulassen, dass Missgunst, Neid, Intoleranz und Hass die bestimmenden Triebkräfte werden oder wollen wir ein Zusammenleben, das vom sozialen Frieden, von Zusammenhalt und Toleranz geprägt ist?

Ich denke, die Mehrheit der Menschen in unserem Land würde wohl auch weiterhin eine freie, offene, liberale und tolerante Gesellschaft bevorzugen. Österreich ist ein Land, das in vielerlei Hinsicht zurecht als eine "Insel der Seligen" bezeichnet werden kann. Wenn wir auf andere Länder dieser Welt blicken, werden wir feststellen, dass Grundwerte wohl alles andere als selbstverständlich sind. Doch wie können wir dafür sorgen, dass es auch so bleibt? Die einfache Antwort ist: Jede und Jeder ist gefragt etwas dazu beizutragen; und das beginnt im eigenen Umfeld, in der eigenen Familie.

Oft werde ich gefragt: Warum setzt du dich so für das jüdische Leben und für Jüdinnen und Juden ein? Ist es nicht langsam genug; nach so langer Zeit nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs? Meine Antwort ist stets: Nein. Es ist nicht genug, es muss noch viel mehr getan werden, von der Politik und aus der  Gesellschaft heraus. Denn Antisemitismus ist ein Gradmesser für die Toleranz und Freiheit unserer Gesellschaft und für die Kraft unserer Demokratie. Die Vergangenheit hat uns gezeigt, dass es mit Hass und Intoleranz gegen Jüdinnen und Juden beginnt, aber nicht dort aufhört. Hass ist eine Negativspirale, die uns immer weiter nach unten zieht. Antisemitismus untergräbt die Grundwerte unseres demokratischen Zusammenlebens. Wenn wir zulassen, dass unsere Grundwerte ausgehöhlt werden, zerbrechen wir als Gesellschaft daran. Nicht zuletzt deshalb ist der Kampf gegen Antisemitismus so essenziell.

In Frankreich nahmen antisemitische Vorfälle seit dem 7. Oktober letzten Jahres um 1.000 Prozent zu. Wer jetzt annimmt, dass Frankreich über Nacht zu einem Land der Neonazis geworden ist, muss sich leider den Vorwurf der Naivität gefallen lassen. Der manifeste Antisemitismus, der von Neonazis und Rechtsextremen ausgeht, ist und bleibt höchst gefährlich. Doch Antisemitismus ist mittlerweile nicht mehr nur ein "rechtes Phänomen", sondern Antisemitismus hat viele Gesichter und kommt in den unterschiedlichsten Gestalten, auch aus der Mitte und von links daher. Beispielsweise auch immer mehr in Form von vermeintlich zulässiger Kritik am Staat Israel, in Teilen des linken politischen Spektrums oder auch der Wokeness-Bewegung. In vielen muslimisch geprägten Ländern wird der Hass auf Israel und Jüdinnen und Juden bewusst geschürt und indoktriniert. Migrantinnen und Migranten aus diesen Ländern geben diesen Hass nicht an unserer Landesgrenze ab, sondern bleiben der Doktrin verhaftet. Das bestätigt etwa auch die Umfrage des Österreichischen Parlaments zu Antisemitismus aus dem Jahr 2022. Wenn etwa bei Demonstrationen oder im Internet "From the river to the sea, Palestine must be free!" skandiert wird, dann ist das keine legitime Kritik am israelischen Staat, sondern einfach ausgedrückt das Bestreben, Israel von der Landkarte zu löschen.

Eine große neue Herausforderung stellt in diesem Zusammenhang auch das Internet dar. Der explosionsartige Anstieg antisemitischer Vorfälle in Österreich nach dem brutalen Angriff der Terrororganisation Hamas auf die israelische Bevölkerung zeigt uns daher die Nachteile der umfassenden Digitalisierung. Eine besondere Rolle spielen hier Internetplattformen, auf denen antisemitische Botschaften ungefiltert gepostet und geteilt werden können. Vorurteile, Verschwörungserzählungen und Hass werden begünstigt durch Algorithmen, die solche Inhalte extrem rasch verbreiten.

Meine Vision ist ein Österreich, ein Europa, in dem es keinen Platz für Antisemitismus gibt – weder von links, noch von rechts, weder althergebracht, noch aus dem migrantischen Bereich, weder online, noch offline. Nur wenn wir hier erfolgreich sind, können wir ein friedliches Zusammenleben in unserer Gesellschaft auch weiterhin ermöglichen; getragen von unseren Werten, hart erkämpft von Generationen vor uns nach den unglaublichen Gräueltaten und Verbrechen des Zweiten Weltkriegs.

Geben wir Hass und Ausgrenzung in unsere Gesellschaft keine Chance. Nie wieder ist jetzt!

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