Quelle: Salzburger Landeskorrespondenz
„Gemeindepaket“ soll Ausgaben im Bereich Kinderbetreuung und Pflege abfedern / Geld auch für Kindergartentransport
(LK) Die Salzburger Landesregierung hat heuer in einer gemeinsamen Kraftanstrengung ein Millionenpaket für die Kommunen geschnürt. Das Geld wird jetzt ausbezahlt. Auch die Erhöhung des Basistarifs in den Seniorenheimen wird ab Juli schlagend.
Insgesamt umfasst das „Gemeindepaket“ neun Millionen Euro. Damit sollen Ausgaben im Bereich der Pflege und Kinderbetreuung abgefedert und die Gemeinden zielgerichtet entlastet werden.
Die Details:
- 5 Millionen Euro aus dem Gemeindeausgleichsfonds (GAF, Ressort Landeshauptfrau Karoline Edtstadler), um die Gemeinden zu entlasten.
- 250.000 Euro aus dem GAF sowie 250.000 Euro aus dem Zukunftsfonds, die den Kindergartentransport in den Gemeinden sichern.
- 3,5 Millionen Euro aus dem GAF, die ursprünglich für den Verkehrsverbund (Ressort Landeshauptfrau-Stellvertreter Stefan Schnöll) vorgesehen waren, für die Kinderbetreuung. Das ist 1 Million Euro mehr als im Vorjahr.
Weiters: Ab Juli Erhöhung des „Basis-Tarifs“ im Bereich der Seniorenwohnheime um 8 Euro pro Person und Tag – insgesamt sind das rund 11 Millionen Euro (Ressort Landesrat Wolfgang Fürweger).
Edtstadler: „Gemeinden als wichtige Dienstleister“
„Die Gemeinden sind für die Salzburgerinnen und Salzburger unmittelbare Ansprechpartner und wichtige Dienstleister. Sie müssen zentrale Aufgaben wie Kinderbetreuung und Pflege leisten, die viel Geld kosten. Das Land Salzburg will dabei seinen 119 Gemeinden bestmöglich zur Seite stehen, damit diese ihren Aufgaben weiter nachkommen und einen stabilen Haushalt gewährleisten können“, sagt Gemeindereferentin Landeshauptfrau Karoline Edtstadler.
Projekte um 160 Millionen Euro umgesetzt
Für das laufende Jahr 2026 wurden mit 1. Jänner die GAF-Richtlinien angepasst und ermöglichen noch zielgerichtetere Förderungen der Gemeinden bei ihren Pflichtaufgaben sowie die vermehrte Unterstützung für finanzschwache Gemeinden. Im abgelaufenen Jahr konnten mit Mitteln aus dem Gemeindeausgleichsfonds Projekte in Höhe von 160 Millionen Euro in den Gemeinden umgesetzt werden.