Quelle: Salzburger Landeskorrespondenz
(LK)
29 Ausschuss- und acht Plenarsitzungen standen heuer im Kalender der 36 Abgeordneten des Salzburger Landtags sowie der Landesregierung. Dabei wurde eine Vielzahl von Anträgen, Berichten und Vorlagen, aber auch Gesetzesnovellen und neuen Gesetzen behandelt.
Im Jahr 2025 hat der Salzburger Landtag 235 Berichte und Anträge der einzelnen Ausschüsse sowie 263 Anträge und 298 schriftliche Anfragen von Abgeordneten behandelt. Davon waren 24 Anträge und 51 Anfragen dringlich. „Diese Fülle an Aufgaben geordnet und rechtskonform abzuarbeiten, bedarf großer Disziplin aller Abgeordneten und vor allem auch des umsichtigen Überblicks der Landtagsdirektion, der ich für die geleistete Arbeit sehr dankbar bin“, betont Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf angesichts der Bilanz zum Salzburger Landtag 2025.
Zehn neue Gesetze
Neben den 29 Gesetzesnovellen hat der Salzburger Landtag heuer auch zehn neue Gesetze beschlossen. Darunter zum Beispiel das Salzburger Bezirksverwaltungsbehörden-Kooperationsgesetz, mit dem die Zusammenarbeit der Bezirkshauptmannschaften gestärkt wird. Auch das neue Landessportgesetz ist hervorzuheben. Damit wurden die geltenden Bestimmungen, deren Grundzüge aus dem Jahr 1947 stammen, an die aktuellen Gegebenheiten und Erfordernisse im Salzburger Sport angepasst.
57 mündliche Anfragen
Im Rahmen der „Fragestunde“ wurden in diesem Jahr 57 mündliche Anfragen der Abgeordneten an die Regierungsmitglieder gestellt. Deutlich höher ist die Zahl der schriftlichen Anfragen, die beantwortet wurden: 294. Darüber hinaus gab es insgesamt 27 Berichte von Landesrechnungshof, Landesregierung, Rechnungshof des Bundes und Volksanwaltschaft sowie fünf Petitionen.
Vier Angelobungen
Auch Angelobungen hat es heuer im Salzburger Landtag gegeben. Im Juli wurde Karoline Edtstadler von den Abgeordneten zu Salzburgs neuer Landeshauptfrau gewählt. Im Oktober folgte Soziallandesrat Wolfgang Fürweger auf seinen Vorgänger Christian Pewny. Und erst vor kurzem wurde Agrarlandesrat Maximilian Aigner, nachdem er erfolgreich sein Hearing und dann die Wahl bestanden hatte, als Salzburgs jüngstes Regierungsmitglied angelobt. Als Abgeordneter neu ins Hohe Haus eingezogen ist im Oktober der Bürgermeister von Adnet, Wolfgang Auer.
Pallauf: „Eine starke Demokratie“
Für Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf steht fest: „Salzburg hat auch 2025 gezeigt, dass der Landtag als Herz unserer Demokratie sehr stark schlägt. Wir scheuen die harten, unausweichlichen Debatten nicht, wahren dabei aber stets den nötigen Respekt und verhandeln unsere Differenzen gemeinsam im Sinne einer positiven Zukunft für unser Land.“ Die letzte Landtagssitzung 2025 fand am 17. Dezember statt. Dabei wurden unter anderem die Novellierungen des Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes und des Jagdgesetzes beschlossen.
Fotos: Land Salzburg/Neumayr/Leopold
