Die Europäische Union ist mit multiplen Krisen konfrontiert. Diese fordern uns nicht nur, sie sind oftmals regelrechte Zerreißproben für den europäischen Zusammenhalt. Viele Menschen stellen sich die Frage: Wirkt die europäische Krisenbekämpfung? Ist sie für die Menschen spürbar?
Meine klare Antwort: Ja! Und das zeigt der EU-Aufbauplan.
Ein historischer Beschluss in schwierigen Zeiten
Im Juli 2020, auf dem Höhepunkt der Verhandlungen zum Mehrjährigen Finanzrahmen, einigten sich die Staats- und Regierungschefs nach fünf Tagen und vier Nächten auf ein Gesamtvolumen von über 750 Milliarden Euro für den EU-Wiederaufbaufonds. Herzstück dieses Fonds: der EU-Aufbauplan.
Bedingungen für nachhaltige Investitionen
Die sogenannten „sparsamen Vier“, darunter auch Österreich, setzten wichtige Bedingungen für die Auszahlung der Mittel:
- Strikte Reformauflagen
- Nachweisbare Fortschritte
- Fokus auf grünen und digitalen Wandel
So wird sichergestellt, dass die Mittel nicht wahllos verteilt, sondern gezielt für eine nachhaltige Zukunft eingesetzt werden.
Österreich profitiert – konkret und messbar
Am 10. März genehmigte die Europäische Kommission den ersten Zahlungsantrag Österreichs. Damit erhält das Land eine erste Tranche von 700 Millionen Euro. Laut Bundesministerium für Finanzen kann damit das BIP um 0,7 % gesteigert werden.
Beispiele für konkrete Projekte:
- Koralmtunnel: Graz–Klagenfurt in 45 Minuten – ein Jahrhundertprojekt mit EU-Finanzierung
- Reparaturbonus
- Breitbandausbau
- Digitale Endgeräte für Schüler/innen
EU-Erfolge sichtbar machen
Kritik an der EU ist wichtig – aber auch Lob, wo es angebracht ist. Leider wird es immer schwieriger, diese Erfolge sichtbar zu machen, wenn sich die mediale Berichterstattung auf Nebensächlichkeiten wie den Bau einer Haltestelle konzentriert.
Zeit, wieder größer zu denken – und das scheinbar Selbstverständliche vor den Vorhang zu holen.